Europa 2040? In Vielfalt vereinigt! #SPDerneuern #Lustaufmorgen

27. Juli 2018

Wie soll Europa im Jahr 2040 aussehen? 20 Mitglieder der SPD Schwabing.Alte Heide entwerfen ein neues Europa. Und aus einer Schnapsidee geboren und dann doch für diskutierenswert befunden: Neben dem Jugendaustausch wird künftig auch ein RentnerInnenaustausch gefördert, so dass sich Menschen jeden Alters begegnen können.

Nach einer Einleitung und Erläuterung des Erneuerungsprozesses durch den Vorsitzenden der SPD Schwabing.Alte Heide, Lars Mentrup, setzten sich die Mitglieder intensiv mit vier Themenvorschlägen der Bundespartei auseinander.

Im Laufe des Abends kristallierte sich heraus, dass die Rolle Deutschlands in der Welt ein besonders wichtiges Thema ist. Schnell wird klar, was genau den meisten im Ortsverein unter den Nägeln brennt: Europa ist in einem desolaten Zustand - aber: "Wir müssen für das Erreichte kämpfen und nicht dahinter zurück fallen!". Geschwind griff der Ortsverein also die "kleine" Frage heraus: "Wie stellen wir uns Europa im Jahr 2040 vor?"

In einem gemeinsamen Brainstorming wurden einige Vorstellungen gesammelt, ein Utopia entworfen und diese Vorstellungen letzlich online bei der Bundes-SPD eingereicht. Im Rahmen des Debattencamps am 10./11. November in Berlin wird dann darüber diskutiert. Eine bisher unerhörte Idee dabei: neben Erasmus und Co soll es künftig einen RenterInnenaustausch in der EU geben - Völkerverständigung auch im Alter!

Hier der Vorschlag der SPD Schwabing.Alte Heide für ein Europa 2040.

"Europa 2040? In Vielfalt vereinigt."

Präambel des OV Schwabing Alte Heide

  • Europa ist keine Selbstverständlichkeit
  • Wir müssen Europa und unsere liberalen Werte verteidigen und ausbauen
  • Ökologisch-sozial nachhaltige Wirtschaftsweise

Wir wünschen uns

  • Europäische Verfassung - basierend auf den Menschenrechten
  • Grenzenlosigkeit
  • Konvergenz aller europäischen Staaten in die EU
  • Föderaler Bundesstaat
  • Übertragung der nationalen Legitimation auf die EU als eigene nationale Entität
  • Überwindung der Nation - Stärkung der Region
    • Europäischer Länderfinanzausgleich
    • Eigenständigkeit der Region (auch finanziell) - aber mit Aufsicht durch eine Zentralinstanz
    • Offen: wie gehen wir mit der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen um?
  • Faire Wirtschaftspolitik gegenüber anderen Handelspartnern

  • Antilohndumping (Gleicher Lohn am gleichen Ort zur gleichen Zeit und gleicher Qualifikation)

  • Finanz- und Steuerunion

  • Gemeinsame Sozialsysteme
  • Verteidigungsunion

  • Gemeinsame Verantwortung // Beispiel: Schengen, Dublin

  • Stärkung des Europäischen Parlaments (Initiativrecht)

  • Schwächung des Europäischen Rats
  • Mehrheitsentscheidungen im Rat
  • Brückenlösung: Kerneuropa

  • Höchstalter für Europäische Politiker (Kein Abschiebebahnhof)

  • Bildungsabschlüsse "vergleichbar" machen - Europäische Matura

  • Duales Bildungssystem stärken

  • Strafverfolgung unabhängig von der Exekutive

  • Effizientere EU-Bürokratie (Straßburg ... Brüssel)

  • Transparenzregister / Lobbyismus einsehbar / NGOs unterstützen, starke Gegenposition

Wir wollen die Attraktivität der EU stärken

  • Jugendaustausch befördern
  • Rentneraustausch befördern
  • Kulturelle Austauschprogramme verstärken; Ausbau der Städtepartnerschaften

Übrigens kann jedes einzelne SPD-Mitglied seine Ideen und Vorstellungen in den aktuellen Erneuerungsprozess einbringen. Startpunkt ist die Homepage der Bundes-SPD: https://www.spd.de/kampagne/lust-auf-morgen/.

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